Statement

Eurozone endlich stabilisieren!

Zum Plan von Olaf Scholz für eine Europäische Arbeitslosenversicherung erklärt Anja Hajduk, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: 

„Die weitere Stabilisierung der Eurozone ist längst überfällig. Mit der europäischen Arbeitslosenrückversicherung macht der Finanzminister endlich einen Vorschlag, der dazu beitragen kann. Dass die Union sofort mauert und den Vorstoß im Keim ersticken will, zeigt, wie schief der Hausfrieden hängt und wie weit die Regierung von konstruktiver Arbeit entfernt ist.

Dabei darf nicht noch mehr Zeit vergeudet werden, um die Wirtschafts- und Währungsunion weiterzuentwickeln. Die europäische Arbeitslosenrückversicherung ist eine sinnvolle Idee, denn sie könnte die Eurozone nicht nur stabilisieren, sondern auch sozialer machen. Weil die Rückversicherung an Bedingungen wie das Vorhandensein funktionierender Arbeitslosenversicherungen gebunden ist, werden die Mitgliedstaaten auch nicht aus der nationalen Verantwortung entlassen. Die solidarische Unterstützung von Mitgliedstaaten in Krisenzeiten, die die Rückversicherung leisten könnte, wäre außerdem ein wichtiges Zeichen für den europäischen Zusammenhalt.“

Anja Hajduk zum Vorschlag von Finanzminister Scholz zur europäischen Arbeitslosenrückversicherung